Rückblick 1996: Bürgerentscheid

Abstimmungsergebnis Bürgerentscheid Stadtbahntunnel Kaiserstraße am 20. Oktober 1996

Rückblick

Beschreibung		Anzahl	%
Zahl der Stimmberechtigten ohne Vermerk Abstimmungsschein	A 1	192.794
Zahl der Stimmberechtigten mit Vermerk Abstimmungsschein	A 2	13.046
Zahl der Stimmberechtigten	A	205.840
Zahl der zurückgewiesenen Abstimmungsbriefe		145
Zahl der Abstimmenden	B	92.979	45.2%
Zahl der Abstimmenden mit Abstimmungsschein	B 1	12.127
davon Zahl der Briefabstimmenden		12.074
Zahl der ungültigen Stimmzettel	C	332	0.4%
Zahl der gültigen Stimmzettel	D	92.647	99.6%
von den gültigen Stimmzetteln entfielen auf
"JA"	D 1	30.048	32.4%
"NEIN"	D 2	62.599	67.6%

Die Mehrheit der Abstimmenden hat die gestellte Frage mit "Nein" beantwortet. Da diese Mehrheit gleichzeitig das in § 21 Abs. 6 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg geforderte Quorum von mindestens 30 vom Hundert der Stimmberechtigten (61.752 Stimmen) überschritten hat, wurde dadurch der Gemeinderatsbeschluss vom 14. Mai 1996 zum Bau des "Stadtbahntunnels Kaiserstraße" aufgehoben. Nach § 21 Abs. 7 GemO hat der Bürgerentscheid die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von 3 Jahren nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.