Stadtrecht
Karlsruher Stadtrecht
- 0 Allgemeine Verwaltung
- 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 2 Schulen
- 3 Wissenschaft und Kultur
- 4 Soziale Sicherung
- 5 Gesundheit, Sport, Erholung
- 6 Bau- und Wohnungswesen, Straßen, Gewässer
- 6/1 Allgemeines
- 6/2 Sanierungsgebiete
- 6/3 Erhaltungssatzungen
- 6/4 Gesamtanlagensatzungen
- 6/5 Wasserschutzgebiete
- 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung
- 8 Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen
- 9 Finanzen und Steuern
- 0/1 Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe
- 0/2 Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe
- 0/3 Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe
- 0/4 Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Stupferich in die Stadt Karlsruhe
- 0/5 Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Hohenwettersbach in die Stadt Karlsruhe
- 0/6 Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Wolfartsweier in die Stadt Karlsruhe
- 0/7 Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Grötzingen in die Stadt Karlsruhe
- 0/8 Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Wettersbach in die Stadt Karlsruhe
- 0/9 Vereinbarung über die Rechtsfolgen der Eingliederung der Gemeinde Neureut in die Stadt Karlsruhe
- 0/10 Satzung über die Stiftung und die Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Karlsruhe
- 0/11 Satzung der Stadt Karlsruhe über die Beteiligung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner im Migrationsbeirat (mit Wahlordnung)
- 0/12 Satzung über die regelmäßige Weitergabe von Daten an die Statistikstelle des Amts für Stadtentwicklung, Statistik und Stadtforschung aus dem Geschäftsgang anderer Verwaltungsstellen der Stadt Karlsruhe (Kommunalstatistiksatzung)
- 0/13 Satzung über das Inkrafttreten des Satzungsrechts der Stadt Karlsruhe in den in die Stadt Karlsruhe umgegliederten Gebietsteilen der Gemeinde Eggenstein-Leopoldshafen
- 0/14 Polizeiverordnung über das Inkrafttreten der Polizeiverordnungen der Stadt Karlsruhe in den in die Stadt Karlsruhe umgegliederten Gebietsteilen der Gemeinde Eggenstein-Leopoldshafen
- 0/15 Rechtsverordnung über das Inkrafttreten der Rechtsverordnungen der Stadt Karlsruhe in den in die Stadt Karlsruhe umgegliederten Gebietsteilen der Gemeinde Eggenstein-Leopoldshafen
- 1/1 Polizeiverordnung der Stadt Karlsruhe über die öffentliche Sicherheit und Ordnung auf den Straßen (Straßenpolizeiverordnung)
- 1/2 Polizeiverordnung der Stadt Karlsruhe zum Schutz der öffentlichen Anlagen (Grünanlagenverordnung)
- 1/3 Polizeiverordnung über das Verbot des unbefugten Plakatierens und Beschriftens
- 1/4 Polizeiverordnung der Stadt Karlsruhe für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Wildparkstadion und Umgebung (Stadionordnung)
- 1/5 Satzung der Stadt Karlsruhe über Parkgebühren (Parkgebührenordnung)
- 1/6 Rechtsverordnung der Stadt Karlsruhe über die Festsetzung der Sperrzeit für Garten- und Straßenwirtschaften im Stadtkreis Karlsruhe
- 1/7 Rechtsverordnung der Stadt Karlsruhe über den Verkauf von Waren an Sonntagen
- 1/7.1 Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2009 - 2012
- 1/8 Rechtsverordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe über das Verbot der Prostitution im Stadtkreis Karlsruhe
- 1/9 Satzung über das Reinigen, Räumen und Bestreuen der Gehwege
- 1/10 Satzung über Sondernutzungen in den Fußgängerbereichen
- 1/11 Satzung der Stadt Karlsruhe über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
- 1/12 Satzung über den Wohnwagenabstellplatz der Stadt Karlsruhe
- 1/13 Satzung über das Verbot der Verbrennung bestimmter Stoffe zum Schutz vor Umweltgefahren durch Luftverunreinigung im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Hanggebiet Durlach zwischen Strähler- und Rumpelweg"
- 1/14 Taxiordnung für den Stadtkreis Karlsruhe
- 1/15 Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für Taxen im Stadtkreis Karlsruhe und zur bzw. von der Neuen Messe Karlsruhe
- 1/16 Polizeiverordnung der Stadt Karlsruhe über den Feuerschutz
- 1/17 Satzung für die Feuerwehr der Stadt Karlsruhe
- 1/18 Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Kostenersatz für die Gemeindefeuerwehr
1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 2/1 Gebührensatzung für den Besuch der öffentlichen Fachschulen der Stadt Karlsruhe (Schulgeldsatzung)
- 2/2 Satzung über die Erstattung der notwendigen Beförderungskosten für Schülerinnen und Schüler
- 2/3 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Karlsruhe und den Landkreisen Calw, Enzkreis, Germersheim, Karlsruhe, Rastatt, Südliche Weinstraße sowie der Stadt Baden-Baden und der Stadt Pforzheim über den Bau und den Betrieb der Schule für Hörgeschädigte und Sprachbehinderte (Erich-Kästner-Schule) in Karlsruhe
- 2/4 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis Karlsruhe und den Landkreisen Calw, Enzkreis und Rastatt sowie den Stadtkreisen Baden-Baden, Karlsruhe und Pforzheim über den Bau und Betrieb einer Schule für Körperbehinderte (Sonderschule) in Karlsbad-Langensteinbach
- 2/5 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Karlsruhe und den Landkreisen Calw, Enzkreis, Germersheim, Karlsruhe, Rastatt, Südliche Weinstraße sowie der Stadt Baden-Baden, der kreisfreien Stadt Landau und der Stadt Pforzheim über den Betrieb und die bauliche Erweiterung der Schule für Sehbehinderte (Schule am Weinweg) in Karlsruhe
- 3/1.1 Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Karlsruhe
- 3/1.2 Archivsatzung der Stadt Karlsruhe
- 3/1.3 Satzung der Stadt Karlsruhe für das Badische Konservatorium
- 3/1.4 Satzung der Stadt Karlsruhe für die Jugendmusikschule Neureut
- 3/1.5 Satzung der Stiftung "ZKM/Zentrum für Kunst und Medientechnologie Karlsruhe"
- 3/2.1 Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Stadtkreis Karlsruhe
- 3/2.2 Verordnung des Bürgermeisteramtes Karlsruhe über das Landschaftsschutzgebiet "Rheinaue
- 3/2.3 Verordnung des Bürgermeisteramtes Karlsruhe über das Landschaftsschutzgebiet "Oberwald"
- 3/2.4 Verordnung des Bürgermeisteramtes Karlsruhe über das Landschaftsschutzgebiet "Nördliche Hardt"
- 3/2.5 Verordnung des Bürgermeisteramtes Karlsruhe über das Landschaftsschutzgebiet "Elfmorgenbruch"
- 3/2.6 Verordnung des Bürgermeisteramtes Karlsruhe über das Landschaftsschutzgebiet "Südliche Hardt"
- 3/2.7 Verordnung des Bürgermeisteramtes Karlsruhe über das Landschaftsschutzgebiet "Grötzinger Bergwald - Knittelberg"
- 3/2.8 Verordnung des Bürgermeisteramtes Karlsruhe über das Landschaftsschutzgebiet "Bergwald - Rappeneigen"
- 3/2.9 Verordnung des Bürgermeisteramtes Karlsruhe über das Landschaftsschutzgebiet "Füllbruch - Vokkenau"
- 3/2.10 Verordnung des Bürgermeisteramtes Karlsruhe über das Landschaftsschutzgebiet "Grünwettersbacher Wald - Hatzengraben"
- 3/2.11 Verordnung des Bürgermeisteramtes Karlsruhe über das Landschaftsschutzgebiet "Stupfericher Wald - Schönberg"
- 3/2.12 Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe über das Landschaftsschutzgebiet Taglöhnergärten
- 3/2.13 Verordnung des Bürgermeisteramtes Karlsruhe über das Landschaftsschutzgebiet Turmberg-Augustenberg
- 3/3.1 Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe über das Natur- und Landschaftsschutzgebiet "Burgau" im Stadtkreis Karlsruhe
- 3/3.2 Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe über das Naturschutzgebiet "Erlachsee"
- 3/3.3 Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe über das Naturschutzgebiet "Weingartener Moor - Bruchwald Grötzingen"
- 3/3.4 Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe über das Naturschutzgebiet "Altrhein Kleiner Bodensee"
- 3/3.5 Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe über das Naturschutzgebiet "Fritschlach"
- 3/3.6 Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe über das Naturschutzgebiet "Kälberklamm und Hasenklamm" (Stadt Ettlingen und Gemeinde Waldbronn im Landkreis Karlsruhe, Stadt Karlsruhe)
- 3/3.7 Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe als höhere Naturschutzbehörde über das Naturschutzgebiet "Altrhein Maxau"
- 3/3.8 Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe über das Naturschutzgebiet "Alter Flugplatz Karlsruhe"
- 3/4.1 Verordnung des Bürgermeisteramtes Karlsruhe zum Schutz von Naturdenkmalen im Stadtkreis Karlsruhe
- 3/4.2 Verordnung des Bürgermeisteramtes Karlsruhe über das flächenhafte Naturdenkmal "Brurain - Kolbengarten" auf der Gemarkung Karlsruhe
- 3/4.3 Verordnung des Bürgermeisteramtes Karlsruhe über das flächenhafte Naturdenkmal "Steinbruch Schollenacker" auf der Gemarkung Durlach im Stadtkreis Karlsruhe
- 3/4.4 Verordnung des Bürgermeisteramtes Karlsruhe über das flächenhafte Naturdenkmal "Auf dem Lerchenberg - Im Rosengärtle" auf der Gemarkung Durlach im Stadtkreis Karlsruhe
- 3/5.1 Satzung der Stadt Karlsruhe zum Schutz von Grünbeständen (Baumschutzsatzung)
- 3/5.2 Satzung über geschützte Grünbestände (Biotope) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Fritschlach, Abschnitt Gartenhausgebiet in Karlsruhe-Daxlanden
- 3/5.3 Gemeindesatzung über das Nachbarrecht
- 4/1 Satzung für das Jugendamt der Stadt Karlsruhe
- 4/2 Satzung der Stadt Karlsruhe über die Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften
- 4/3 Satzung über den Betrieb eines Wohnheims als Einrichtung der Sozialhilfe in Karlsruhe
- 4/4 Satzung der "Heimstiftung Karlsruhe"
- 4/5 Satzung der Stadt Karlsruhe über die Unterhaltung von Unterkünften für Spätaussiedler
- 5/1 Polizeiverordnung der Stadt Karlsruhe zum Schutz gegen Lärmbelästigungen (Lärmschutzverordnung)
- 5/3 Rechtsverordnung der Stadt Karlsruhe über das Baden
- 5/4 Polizeiverordnung zur Bekämpfung der Taubenplage
- 6/1.1 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen und Kostenerstattungsbeträgen in Karlsruhe
- 6/1.1 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen und Kostenerstattungsbeträgen in Karlsruhe (alt)
- 6/1.2 Abweichungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages
- 6/1.3 Satzung über die Anbringung und Gestaltung von Hausnummern 6/1.4 Satzung über die Genehmigungspflicht von Werbeanlagen bis 0,5 qm Größe (aufgehoben)
6 Bau- und Wohnungswesen, Straßen, Gewässer
-
6/2.1 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
"Durlach"
- 6/2.12 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "SEP City-West"
- 6/2.13 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "SSP Mühlburg"
- 6/2.14 Satzung über die Festlegung des Stadtumbaugebietes "Alter Schlachthof" (im Programm Stadtumbau West) und Sicherung der Stadtumbaumaßnahmen
- 6/2.15 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Soziale Stadt Programm" Rintheimer Feld (SSP)
(aufgehoben durch Gemeinderatsbeschluss vom 18. Mai 2004 mit Wirkung vom 28. Mai 2004)
6/2.2 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Hauptbahnhof-Süd"
(aufgehoben durch Gemeinderatsbeschluss vom 27. September 2005 mit Wirkung vom 7. April 2006)
6/2.3 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Durlach II"
(aufgehoben durch Gemeinderatsbeschluss vom 24. Januar 2006 mit Wirkung vom 7. April 2006)
6/2.4 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Südstadt I"
(aufgehoben durch Gemeinderatsbeschluss vom 19. Juli 2005)
6/2.5 Satzung über die Festlegung des Sanierungsgebietes Südstadt II
(aufgehoben durch Gemeinderatsbeschluss vom 19. Juli 2005)
6/2.6 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Ostauepark
(aufgehoben durch Gemeinderatsbeschluss vom 25. September 2007 mit Wirkung vom 5. Oktober 2007)
6/2.7 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Weststadt
(aufgehoben durch Gemeinderatsbeschluss vom 11. Dezember 2007 mit Wirkung vom 14. Dezember 2007)
6/2.8 Satzung über die Erweiterung des Sanierungsgebietes "Hauptbahnhof-Süd"
(aufgehoben durch Gemeinderatsbeschluss vom 24. Januar 2006 mit Wirkung vom 7. April 2006)
6/2.9 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Oststadt-West"
(aufgehoben durch Gemeinderatsbeschluss vom 27. Juli 2010 mit Wirkung vom 10. September 2010)
6/2.10 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Oststadt-Nordost"
(aufgehoben durch Gemeinderatsbeschluss vom 8. April 2008 mit Wirkung vom 11. April 2008)
6/2.11 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "SSP Innenstadt-West"
(aufgehoben durch Gemeinderatsbeschluss vom 26. Juni 2012 mit Wirkung vom 29. Juni 2012)
- 6/3.1 Erhaltungssatzung Kentuckyallee/Louisianaring
- 6/3.2 Erhaltungssatzung Rheinbergstraße 10/12"
- 6/3.3 Erhaltungssatzung Ortskern Daxlanden
- 6/3.4 Erhaltungssatzung "Breite Straße 19 - 27"
- 6/3.5 Erhaltungssatzung "Ortskern Grötzingen"
- 6/3.6 Erhaltungssatzung "Baumgartensiedlung"
- 6/3.7 Erhaltungssatzung "Ehemalige Amerikanersiedlung (Paul-Revere-Village) in der Karlsruher Nordstadt"
- 6/3.8 Erhaltungssatzung "Ortskern Beiertheim"
- 6/3.9 Erhaltungssatzung "Baublock Schnetzler-, Klose-, Gutsch- und Schwarzwaldstraße"
- 6/3.10 Erhaltungssatzung "Ortskern Bulach"
- 6/4.1 Satzung zum Schutz der Gesamtanlage Altstadt Durlach
- 6/4.2 Satzung zum Schutz der Gesamtanlage "Gutenbergplatz"
- 6/5.1 Rechtsverordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe über die Festsetzung eines Wasserschutzgebiets im Einzugsbereich des Wasserwerks "Durlacher Wald" auf Gemarkung Karlsruhe
- 6/5.2 Rechtsverordnung des Bürgermeisteramtes Karlsruhe über die Festsetzung eines Wasserschutzgebiets im Einzugsbereich des von den Stadtwerken Karlsruhe GmbH auf Gemarkung Karlsruhe betriebenen Wasserwerks "Hardtwald"
- 6/5.3 Rechtsverordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe zum Schutz des Grundwassers im Einzugsgebiet der geplanten Wassergewinnungsanlage Kastenwört der Stadt Karlsruhe
- 7/1 Satzung der Stadt Karlsruhe über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Entwässerungssatzung)
- 7/2 Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Entwässerungsgebührensatzung)
- 7/3 Satzung der Stadt Karlsruhe für den Großmarkt
- 7/4 Satzung für die Wochenmärkte der Stadt Karlsruhe (Wochenmarktsatzung)
- 7/4.1 Rechtsverordnung der Stadt Karlsruhe zur Erweiterung des Wochenmarktsortiments
- 7/5 Satzung für die Jahrmärkte, Volksfeste und Spezialmärkte der Stadt Karlsruhe (Jahrmarktsatzung)
- 7/6 Gebührensatzung der Stadt Karlsruhe für den Großmarkt, die Wochenmärkte, die Jahrmärkte, die Kirchweihen und andere Volksfeste, den Christkindlesmarkt und die Spezialmärkte (Gebührensatzung für Märkte und Volksfeste)
- 7/7 Satzung für den Schlachthof und den Fleischmarkt der Stadt Karlsruhe
- 7/8 Friedhofsatzung der Stadt Karlsruhe
- 7/9 Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für das Friedhof- und Bestattungswesen (Friedhofgebührensatzung)
- 7/11 Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung)
- 7/12 Satzung der Stadt Karlsruhe über die Benutzung ihrer Abfallentsorgungseinrichtungen der Stadt Karlsruhe
- 7/13 Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)
7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung
- 8/1 Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Stadt Karlsruhe
- 8/2 Verordnung über allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV)
- 8/3 Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz (Stromgrundversorgungsverordnung - StromGVV)
- 8/4 Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Gas aus dem Niederdrucknetz (Gasgrundversorgungsverordnung - GasGVV)
- 8/5 Verordnung über allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (ABVFernwärmeV)
- 8/6 Verordnung über die allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Omnibusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen
- 8/7 Verordnung der Forstdirektion Karlsruhe über die Erklärung von Waldflächen auf Gemarkung Karlsruhe zum Erholungswald
- 8/8 Verordnung der Körperschaftsforstdirektion Karlsruhe über die Erklärung von Waldflächen auf Gemarkung Karlsruhe zum Erholungswald
- 8/9 Verordnung des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr über Häfen, Lade- und Löschplätze - Hafenverordnung (HafenVO) -
8 Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen
- 9/1 Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)
- 9/2 Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Tätigkeit des Gutachterausschusses und der Grundstücksbewertungsstelle
- 9/3 Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
- 9/5 Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
- 9/7 Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
9/4 Jagdsteuersatzung der Stadt Karlsruhe
(aufgehoben durch Gemeinderatsbeschluss vom 2. März 2010 mit Wirkung zum 1. April 2010)
9/6 Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Gebühren für die Wahrnehmung von
Aufgaben als untere Verwaltungsbehörde und als untere Baurechtsbehörde
(aufgehoben durch Gemeinderatsbeschluss vom 18. Mai 2010 mit Wirkung zum 1. Juni 2010)
