10.01.2012

SPD nimmt sich auch 2012 dem Thema Sauberkeit an

„Die Sauberkeit einer Stadt trägt beträchtlich zum Wohlbefinden und zur Lebensqualität der Bürger und Gäste unserer Stadt bei. Zudem ist eine saubere Innenstadt ein wichtiges Aushängeschild“, erklärt SPD-Fraktionschefin Doris Baitinger. „Dieses Aushängeschild ist in Karlsruhe bedauerlicherweise ramponiert“, beklagt die SPD-Gemeinderatsfraktion.

 

Schon mehrfach hat die Karlsruher SPD-Fraktion die Reinigungsproblematik in der Innenstadt thematisiert. Bereits im August 2010 hatte die SPD-Gemeinderatsfraktion das Erscheinungsbild der Stadt Karlsruhe, insbesondere in Haltestellenbereichen in einem offenen Brief an den Oberbürgermeister kritisiert. Schließlich stellte die SPD-Fraktion Anfang Mai 2011 einen Antrag zum Thema „Reinigung in der Innenstadt“ in dem das Problem angeprangert und die Verwaltung aufgefordert wurde, das Sauberkeitsproblem in Karlsruhe zu lösen.

 

„Bedauerlicherweise können wir acht Monate später immer noch keine signifikanten Verbesserungen feststellen“, kritisiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans Pfalzgraf. In der damaligen Antwort der Verwaltung wurde unter anderem auf die verschiedenen Zuständigkeiten der Reinigungsarbeiten hingewiesen. Beispielsweise fiele der nördliche Bereich des Hauptbahnhofs in den Zuständigkeitsbereich des AfA, wohingegen der Bahnhofsvorplatz in den Aufgabenbereich der VBK fallen würde.

Aus diesen Gründen fordert die SPD-Fraktion in einem aktuellen Antrag die Verwaltung dazu auf, dass das Amt für Abfallwirtschaft (AfA) die gesamte Reinigung in Karlsruhe übernimmt. Künftig soll auch die Reinigung von Bereichen, die bisher nicht in den Zuständigkeitsbereich der AfA gefallen sind, von diesem übernommen werden.

 

„Durch eine Bündelung der Gesamtreinigung der Innenstadt beim AfA versprechen wir uns eine Reduzierung der Bürokratie und eine Verbesserung der Reinigungsleistungen. Das Amt für Abfallwirtschaft muss hierfür personell entsprechend ausgestattet werden“, führt Baitinger aus. Darüber hinaus soll den Sozialdemokraten zufolge der Reinigungsstandard und –turnus für ein optimales Ergebnis erhöht werden.

 

„Selbstverständlich wirken sich höhere Reinigungsstandards auch finanziell auf den städtischen Haushalt aus. Doch um das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen und um das Ansehen der Stadt nicht zu beschädigen sollte dies kein Hinderungsgrund sein, unabhängig von der Haushaltslage“, erklärt die SPD-Fraktion in ihrer Antragsbegründung.

 

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