Abstimmungsergebnisse der Anträge zum Doppelhaushalt 2011/2012

Antragsgrund Seite       Betroffener THH Betroffener Profit-Center bzw. investive Maßnahme Betrag 

2011

Betrag

€   

2012

Abstimmungsergebnisse
Reduzierung des Kostenansatzes für repräsentative Jubiläumsveranstaltungen 23 1000 1.100.11.14.06 -30.000,00 -30.000,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Stärkung der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit 24 1000 1114-100 +4.250,00 +4.250,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Umstellung auf Recyclingpapier in der Stadtverwaltung 33 ff. 1000 1126-100 ff. +60.000,00 +60.000,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Supervision bei Tandems in Führungspositionen 54 1100 1121-110 +10.000;00 +10.000,00 Das Anliegen wird von der Verwaltung umgesetzt; keine Abstimmung
Bezahlung der TRK-Mitarbeiterin bei der Pressestelle durch die TechnologieRegionKarlsruhe 22/83 1300 1130-130 -72.300,00 -72.300,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Stellenschaffung Frauenbüro/Gleichstellungsbüro (1 Stelle) 156 3000 1114-300 +35.000,00 +70.000,00 Die Schaffung 1 Stelle wurde abgelehnt. Dem Antrag eine 1/2 Stelle zu schaffen wurde zugestimmt.
Stellenschaffung Zentraler Juristischer Dienst - Bereich Naturschutz (halbe Stelle) 170 3000 5540-30 +18.000,00 +35.000,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Stellenschaffung Umweltamt - Koordination Gesundheit/Prävention (1 Stelle) 194 3100 5610-310 +35.000,00 +70.000,00 Dem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt.
Aufstockung Klimaschutzfond 194 3100 5610-310 +180.000,00 +180.000,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Birkenhof Betriebskostenzuschuss 194 3100 5610-310 +15.000,00 +15.000,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Stellenschaffung Umweltamt - Bereich Agenda 21 Öffentlichkeitsarbeit 197 3100 1.310.56.10.08 +35.000,00 +70.000,00 Dem Antrag wurde zugestimmt.
Fortsetzung Klimaschutzkampagne 197 3100 1.310.56.10.08 +50.000,00 +50.000,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Stellenschaffung Ausländerbehörde (2 Stellen) 214 3200 1222-320 +70.000,00 +140.000,00 Der Antrag wurde nicht abgestimmt.
Rücknahme der pauschalen Kürzungen - freiwillige Leistungen - Bereich Kultur 289 ff. 4100 2610-410 ff. 0 +211.000,00 Dem Antrag wurde zugestimmt.
Zuschuss für VHS-Kurse zu Alphabetisierung für Deutsche 295 4100 2710-410 +2.400,00 +4.800,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Aufhabung der 5%igen Kürzung beim ZKM für 2012 301 4100 2810-410 0 +375.735,00 Dem Antrag wurde zugestimmt.
Stärkung des Projekts "Schule und Kultur" 301 4100 2810-410 +20.000,00 +20.000,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Projektförderung für interkulturelle Projekte 301 4100 2810-410 +15.000,00 +15.000,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Karlsruher Stummfilmtage - Zuschuss für Jubiläum im Jahr 2012 301 4100 2810-410 0 +2.000,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Kulturverein Tempel - Zuschuss für Baumaßnahmen 308 4100 7.410013 +64.000,00 0 Einem Antrag über 120.000,00 € wurde mit Sperrvermerk zugestimmt.
Kinemathek Karlsruhe - Übernahme erhöhter Umbaukosten "Studio 3" 308 4100 7.410013 +70.000,00 Zuschuss
+35.000,00 zinsloses Darlehen
0 Dem Antrag wurde zugestimmt.
Finanzmittel für das Projekt Bildungsberatung des Internationalen Bund (IB) 332 5000 1114-500 +57.750,00 57.750,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Finanzmittel für das Projekt PaxxAn des Internationalen Bund (IB) 332 5000 1114-500 +39.300,00 +41.300,00 Dem Antrag über 17.000,00 € wurde mehrheitlich zugestimmt.
Fest der Völkerverständigung 332 5000 1114-500 +3.000,00 +7.000,00 Dem Antrag wurde zugestimmt.
ibz Sommercamp "Freizeit erleben - Sprache fördern" 332 5000 1114-500 +8.000,00 0 Der Antrag wurde abgelehnt.
Förderung Arbeitslosenzentrum IKARUS 355 5000 3160-500 +5.000,00 +5.000,00 Dem Antrag wurde zugestimmt.
Paritätische Sozialdienste, Projekt "Tu Dir was Gutes" 355 5000 3160-500 +10.500,00 +10.500,00 Dem Antrag wurde zugestimmt.
Wildwasser & Frauennotruf - Erhöhung der Zuschüsse 355 5000 3160-500 +20.500,00 +20.500,00 Der Antrag wurde abgelehnt. Einem Antrag über 5.000,00 € wurde mehrheitlich zuge-stimmt.
Unterstützung Menschenrechtszentrum 355 5000 3160-550 +11.700,00 +11.700,00 Dem Antrag wurde zugestimmt.
Mietkostenzuschuss für den Deutschen Hausfrauenbund (DHB) Ortsverband Karlsruhe 355 5000 3160-550 +9.500,00 +9.500,00 Dem Antrag wurde zugestimmt.
Zuschuss für die freiwillige Rückkehrberatung im ökumenischen Migrationszentrum des Caritasverband e.V. 355 5000 3160-550 +21.900,00 +21.900,00 Dem Antrag wurde zugestimmt.
Karlsruher Pass - Erweiterung um den Bereich Gesundheit 359 5000 1.500.31.80.02.04 +50.000,00 +50.000,00 Der Antrag wurde nicht abgestimmt, sondern in den Ausschuss verwiesen.
Stellenschaffung Schulsozialarbeit (6 Stellen) 362 5000 3620-500 +210.000,00 +420.000,00 Der Antrag wurde abgelehnt. Einem Antrag zur Schaffung von 4 Stellen wurde zugestimmt.
Stellenschaffung Koordinierungsstelle Schulsozialarbeit (halbe Stelle) 362 5000 3620-500 +18.000,00 +35.000,00 Dem Antrag wurde zugestimmt.
Zusätzliche Ausbildungsplätze im erzieherischen Bereich beim Stadtjugendausschuss 362 5000 3620-500 +30.000,00 +80.000,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Diamorphingestüzte Behandlung in der AWO Ambulanz 377 5000 4140-500 +61.500,00 +10.000,00 Der Antrag wurde nicht abgestimmt. Zusage der Verwaltung, dass die Mittel bei Bedarf überplanmäßig zur Verfügung gestellt werden.
CJD Teilzeitausbildung für junge Mütter und Väter 380 5000 5710-500 0 +45.000,00 Dem Antrag wurde zugestimmt.
Investitionszuschuss zur Sanierung des Gehörlosenzentrums 396 5000 7.50004 +127.000,00 0 Dem Antrag wurde mit Sperrvermerk zugestimmt.
Stellenschaffung - Öffentlichkeitsarbeit und Umsetzung des Fahrradprogramms (1 Stelle) 415 6100 5110-610 +35.000,00 +70.000,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Verschiebung der Stadtausstellung/Bauausstellung 415 6100 5110-610 -207.320,00 -278.000,00 Dem Antrag wurde zugestimmt.
Erhöhung der Investitionen für die Lärmminderung in Karlsruhe 415 6100 5110-610 +1.000.000,00 +1.000.000,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Nicht ausgezahlte Mittel aus 2010 für das Bonusprogramm "Energetische Sanierungen in Privathäusern" 436 6200 5220-620 +250.000,00 0 Der Antrag wurde abgelehnt.
Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Minderung des Haushaltsansatzes 450 6200 7.620003 -5.000.000,00 -12.000.000,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Verschieben der dynamischen Verkehrsinformation auf der Südtangente 486 6600 7.661013 0 -200.000,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Umbau Tullabad - Minderung des Haushaltsansatzes 526 6800 7.680012 -1.000.000,00 -900.000,00 Der Antrag wurde nicht abgestimmt.
Mehr Winterdienst für Radrouten 553 7000 5450-700 +27.500,00 +27.500,00 Der Antrag wurde abgelehnt.
Fuhrpark der Stadt - Erhöhung der Mittel für Kfz-Neubeschaffung 559 7000 7.7020001 +1.000.000,00 +1.000.000,00 Dem Antrag wurde zugestimmt.
Erhöhung der Zuschüsse für den Tierschutzfond 579 7300 1226-730 +15.000,00 +15.000,00 Der Antrag wurde nicht abgestimmt, da der Betrag in die 2. Veränderungsliste des HH aufgenommen wurde.
Wirtschaftsförderung - Premiumworkshops - Minderung des Haushaltsansatzes 607 8000 5710-800 -40.000,00 0 Nach Verringerung des Betrages auf 20.000,00 € wurde dem Antrag zugestimmt.
Waldklassenzimmer: Erhöhung der Mittel für Waldführungen im Jahr des Waldes 622 8200 5550-820 +2.000,00 +2.000,00 Dem Antrag wurde zugestimmt.
Narurschutzzentrum - Zuschusserhöhung 622 8200 5550-820 +3.000,00 +3.000,00 Dem Antrag wurde zugestimmt.
Sonderveranstaltung zum Jahr der Wälder 625 8200 5550-820 +5.000,00 0 Der Antrag wurde abgelehnt.
Stellenschaffung - Fachkraft energetische Sanierung (1 Stelle) 629 ff. 8800 1124-880 +35.000,00 70.000,00 Die Verwaltung schafft durch Umschichtung Stabsstelle, daher ist der Antrag erledigt.
Begegnungszentrum Wolfartsweier - barrierefreier Umbau 646 8800 7.880002.700 0 +35.000,00 Der Antrag wurde nicht abgestimmt.
Einstieg energetische Sanierung Rathaus am Marktplatz 650 8800 7.880xxx +500.000,00 +1.000.000,00 Antrag wurde nicht abgestimmt, da keine kostenkontrollierte Planung vorliegt.
Stadtarchiv-Umplanung der Aufstockung - Minderung des Haushaltsansatzes 661 8800 7.883200 0 -400.000,00 Keine Abstimmung, nach dem einem Antrag auf Vorziehen des Umbaus mehrheitlich zugestimmt wurde.
Kinder- und Jugendhaus Südwest 664 8800 7.8846xxx +1.360.000,00 0 Dem Antrag wurde zugestimmt.
Globale Minderausgaben - Rücknahme der geplanten Kürzungen 7 1000 1110-100 ff 0 +8.500.000,00 Dem Antrag wurde zugestimmt.
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