Gemeinderat: Präsentation des städtischen Beteiligungsberichts

Überblick über Vielfalt der Töchter

(erg) Im Jahr 2011 kam bei den Beteiligungen der Stadt die Majolika-Stiftung für Kunst- und Kulturförderung hinzu. Weggefallen ist weder eine Beteiligung an einem Unternehmen noch an einer Stiftung. Dies geht aus dem Beteiligungsbericht für 2011 hervor, den der Gemeinderat auf seiner jüngsten Plenarsitzung zur Kenntnis nahm.

Der Beteiligungsbericht der Stadt Karlsruhe für das Geschäftsjahr 2011 listet auf 212 Seiten detailliert auf, bei welchen Gesellschaften und Institutionen die Stadt wie und mit welchen Anteilen beteiligt ist. Das geht von A wie Arbeitsförderungsbetriebe bis Z wie Zentrum für Kunst und Medientechnologie. Der Bericht ist über das Internet zugänglich. Der Pfad dazu lautet: www.karlsruhe.de, Stadt und Verwaltung, Stadtverwaltung, Stadtfinanzen, Beteiligungsberichte.

"Kurz, komprimiert, übersichtlich"

Für Erste Bürgermeisterin Margret Mergen zeigt er bei der Vorstellung im Plenum "kurz, komprimiert und übersichtlich, was in der Stadt Karlsruhe läuft." Bemerkenswert fand sie dabei, dass inzwischen immerhin 60 Prozent der Mitarbeiter bei Tochterunternehmen der Stadt beschäftigt sind und dort 74 Prozent der Investitionen laufen.

"Ausblick auf Künftiges fehlt"

Stadtrat Dr. Klaus Heilgeist (CDU) beklagte in der kurzen Aussprache einmal mehr, dass die Bedeutung der Beteiligungen nicht so recht widergespiegelt werde. So fehlen ihm Ausblicke auf künftige Entwicklungen.

Stadtrat Manfred Schubnell (GRÜNE) kritisierte einen Kauf von EnBW-Aktien durch die Stadtwerke. Er vermutete, dies sei im Zuge des umstrittenen Aktienrückkaufs durch das Land Baden-Württemberg erfolgt. Oberbürgermeister Heinz Fenrich korrigierte, dies sei ein Tausch innerhalb des Badischen Elektrizitätsverbandes zur Kapitalerhöhung der EnBW gewesen.

Wermutstropfen "GmbHisierung"

SPD-Fraktionsvorsitzende Doris Baitinger hoffte, dass der Beteiligungsbericht auch in Zukunft so kompakt bleibe und sah in der zunehmenden "GmbHisierung" einen Wermutstropfen, weil so Entscheidungen nicht mehr transparent seien. Stadtrat Dr. Eberhard Fischer (KAL) pflichtet ihr bei, lobte aber das "wunderbare Papier".

Stadtrat Thomas Hock (FDP) wollte aus den Zahlen erkennen, dass "die fetten Jahre vorbei" seien. Auch die Stadträte Jürgen Wenzel (FW) und Friedemann Kalmbach (GfK) lobten die Arbeit, während Stadtrat Niko Fostiropoulos (Die Linke) erneut die Messe und die Kombilösung als "Klotz am Bein" sah. Die Zuschüsse für den Baden-Airpark sollten nach 2015 nicht mehr fließen.