Zur Startseite Karlsruhe: StadtZeitung   Suche
 

Übersicht Weiterempfehlen

 

Gemeinderat: Stadtparlament tagt am Dienstag

In öffentlicher Sitzung tagt der Karlsruher Gemeinderat unter Vorsitz von Oberbürgermeister Heinz Fenrich am Dienstag, 26. Januar, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Debatten von der Zuhörertribüne aus verfolgen. Für Hörgeschädigte steht im Bürgersaal eine Höranlage zur Verfügung. Die Sitzungsunterlagen sind unter www.karlsruhe.de/rathaus/gemeinderat/sitzungen_gr abrufbar.

Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:

1. Änderung der Besetzung des Aufsichtsrats der KVVH - Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH
2. Änderung der Besetzung des Sanierungsbeirats "SSP Mühlburg"
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Weißdornweg 16", Karlsruhe-Neureut: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss
4. Änderung der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Karlsruhe:
1) Erhöhung des jährlichen Betriebskostenzuschusses für vereinseigene Sporteinrichtungen der Sportvereine
2) Erhöhung des jährlichen Zuschusses für Übungsleiter und Übungsleiterinnen
5. Jugendhilfeplanung - Ausbau an Plätzen für Kinder unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen: Aktueller Sachstand der Planungsprojekte mit Ergänzungsliste
6. Einrichtung einer Notübernachtungsstelle "Noku" für junge Erwachsene

Anträge

7. Antrag der Stadträtin Rita Fromm, der Stadträte Tom Høyem, Karl-Heinz Jooß, Thomas H. Hock, Thomas Kalesse und Heinz Golombeck (FDP) sowie der FDP-Gemeinderatsfraktion: Mehrsprachige Beschilderung
8. Gemeinsamer Antrag der Stadträtinnen Bettina Lisbach, Anne Segor, Uta van Hoffs, Tanja Kluth, Dr. Ute Leidig und Dr. Dorothea Polle-Holl, der Stadträte Michael Borner, Alexander Geiger, Johannes Honné und Manfred Schubnell (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion, der Stadträtin Sabine Zürn und des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke) sowie der Stadträte Jürgen Wenzel und Eduardo Mossuto (FW): Gleichstellung von Eheschließung und Eintragung einer Lebenspartnerschaft
9. Antrag der Stadträtin Rita Fromm, der Stadträte Tom Høyem, Karl-Heinz Jooß, Thomas H. Hock, Thomas Kalesse und Heinz Golombeck (FDP) sowie der FDP-Gemeinderatsfraktion: Provisorischer Parkplatz "Alter Bauhof"
10. Antrag der Stadträtinnen Gabriele Luczak-Schwarz und Christiane Staab, des Stadtrats Detlef Hofmann (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion: Sicherer bewegter Schulweg
11. Antrag der Stadträtin Rita Fromm, der Stadträte Tom Høyem, Karl-Heinz Jooß, Thomas H. Hock, Thomas Kalesse und Heinz Golombeck (FDP) sowie der FDP-Gemeinderatsfraktion: Bericht über die Arbeit der Ortschaftsräte in der "StadtZeitung"
12. Antrag der Stadträtinnen Bettina Lisbach, Dr. Dorothea Polle-Holl, Uta von Hoffs und Dr. Ute Leidig, der Stadträte Michael Borner und Manfred Schubnell (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion: Erweiterte Geschwisterkindregelung
13. Antrag der Stadträtinnen Doris Baitinger, Gisela Fischer, Angela Geiger und Yvette Melchien (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion: Medizinische Versorgung von Menschen ohne Papiere
14. Antrag der Stadträtin Doris Baitinger, der Stadträte Michael Zeh und Jürgen Marin (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion: Erhaltungssatzung für die "Lohfeldsiedlung"

Anfragen

15. Anfrage der Stadträte Eduardo Mossuto und Jürgen Wenzel (FW): Gasbezug der Stadtwerke Karlsruhe
16. Anfrage des Stadtrats Alexander Geiger (GRÜNE): Umsetzung der Anforderungen des Rettungsdienstgesetzes in Karlsruhe
17. Anfrage der Stadträte Eduardo Mossuto und Jürgen Wenzel (FW): Infostelen zur Kombilösung
18. Anfrage der Stadträtinnen Doris Baitinger und Elke Ernemann sowie des Stadtrats Jürgen Marin (SPD): Karlsruher Baumschutzverordnung
19. Anfrage der Stadträtinnen Doris Baitinger und Elke Ernemann (SPD): Sachstand bei der Kinemathek
20. Anfrage des Stadtrats Friedemann Kalmbach (GfK): Organisiertes Betteln in der Innenstadt
21. Anfrage des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke): Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes auf die öffentliche Hand und Kommunen
22. Anfrage der Stadträtin Sabine Zürn und des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke): Altersarmut - Rentner und Rentnerinnen in Mini-Jobs
23. Anfrage der Stadträtin Sabine Zürn und des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke): Klimagerechter Wohnungsbau und preiswerter Mietwohnraum
24. Anfrage der Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz, der Stadträte Tilman Pfannkuch und Sven Maier (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion: Werbemaßnahmen für den Fahrradtransport in die Höhenstadtteile 25. Anfrage der Stadträtinnen Doris Baitinger, Angela Geiger, Gisela Fischer und Yvette Melchien (SPD): Ausbildung und Betreuung von Tagesmüttern
26. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
27. Mitteilungen des Bürgermeisteramtes




Übersicht Weiterempfehlen

Stadt Karlsruhe 2010 - Inhalt: Presse- und Informationsamt - Web: Medienbüro